Im Turnus von fünf Jahren finden in Rheinland-Pfalz zeitgleich mit den Wahlen zum Europaparlament die Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024.
Kommunalwahlen
Neben den Ortsgemeinderäten, dem Verbandsgemeinderat und dem Kreistag werden auch die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister gewählt. Eine eventuelle Stichwahl findet am 23. Juni 2024 statt.
Derzeit befinden sich die ersten Wahlvorschlagsträger in der Aufstellungsphase ihrer Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen.
Zur Unterstützung der Parteien und Wählergruppen im Rahmen ihres Aufstellungsverfahren hat der Landeswahlleiter neben dem bekannten Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen auch einen Leitfaden zum Aufstellungsverfahren zentral auf seiner Website zum Download zur Verfügung gestellt.
Obwohl die Kommunalwahlordnung (KWO) mit ihren Anlagen derzeit an die neuen rechtlichen Regelungen des Kommunalwahlgesetzes (KWG) angepasst und voraussichtlich im Herbst in Kraft treten wird, dürfen nach Mitteilung des Landeswahlleiters bis zu diesem Zeitpunkt die bisherigen Formulare durch die Wahlvorschlagsträger genutzt werden. Die Verwendung führt ausdrücklich nicht zur Versagung des Wahlvorschlags aus formalen Gründen.
Entgegen der bisherigen Praxis werden zukünftig die Formulare für das Aufstellungsverfahren nicht mehr zentral über die Website des Landeswahlleiters, sondern dezentral von dem jeweils zuständigen örtlichen Wahlleiter bereitgestellt.
Online ausfüllbaren Formulare & Vordrucke sowie für Informationen für Parteien & Wählergruppe als Wahlvorschlagsträger und für Wahlvorschlagsträger klicken Sie bitte hier.
Europawahl
Wie bereits weiter oben ausgeführt, findet die Europawahl am 9. Juni 2024 gemeinsam mit den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt.
Nähere Informationen zur Europawahl sind auf der Seite des Landeswahlleiters zu finden.
(Aktualisiert am 21.02.2024)