Kommunalwahl und Europawahl 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, haben Sie die Wahl! Entscheiden Sie mit, wer Sie vor Ort vertreten soll - als Ortsbürgermeister und im Gemeinderat. Gewählt werden außerdem der Kreistag sowie im Bezirksverband Pfalz der Bezirkstag. Zeitgleich sorgen Sie mit Ihrer Stimme bei der Europawahl dafür, wie es in Europa künftig weitergehen soll. Finden Sie hier weitere Informationen zur Kommunalwahl und Europawahl 2019 sowie die erforderlichen Bekanntmachungen. Zudem werden noch Wahlhelfer und PC-Kräfte für die Wahlen 2019 gesucht. Und ab 22. April können Sie Ihre Briefwahlunterlagen online beantragen.

Kommunalwahl 2019 in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim

Die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2019 finden am Sonntag, 26. Mai 2019, statt. In der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim werden die Ortsbürgermeister und Ortsgemeinderäte für die Ortsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau gewählt, außerdem wird der Verbandsgemeinderat neu gewählt. Wahlvorschläge konnten bis 8. April eingereicht werden.

Wer per Briefwahl wählen möchte, der kann ab Montag, 22. April 2019, 8 Uhr, seine Briefwahlunterlagen online beantragen.


Das Wahljahr 2019

Neben den Wahlen der Ortsbürgermeister, Ortsgemeinderäte und des Verbandsgemeinderates werden außerdem der Kreistag und der Bezirkstag gewählt. Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union dürfen zudem zum neunten Mal das Europäische Parlament wählen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl dazu am 26. Mai 2019 statt.  Lesen Sie in einem Anschreiben der Landesregierung, warum Europa und die Europawahl für uns so wichtig sind. Finden Sie zudem hier alle Infos rund um die Europawahl im Überblick.

Europawahl 2019

Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 19. April 2019, 12 Uhr, bei der Gemeinde-/Verbandsgemeinde-/Stadtverwaltung zu beantragen.

Öffentliche Bekanntmachung des Landrats zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

Um am 26. Mai 2019 für das Europäische Parlament abstimmen zu können, ist es erforderlich, dass Sie in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind. Wie Sie in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden, wer bereits geführt wird und was dabei zu beachten ist, lesen Sie in der folgenden öffentlichen Bekanntmachung:

Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland


Bezirkstagswahl 2019

Parteien und Wählergruppen können bis zum Montag, 8. April, um 18 Uhr ihre Wahlvorschläge beim Bezirksverband Pfalz einreichen, wenn sie an der Bezirkstagswahl am 26. Mai teilnehmen wollen. Jene, die nicht im rheinland-pfälzischen Landtag oder in der aktuellen Wahlperiode im Bezirkstag Pfalz vertreten sind, müssen für eine Zulassung zur Wahl  mindestens 800 Unterstützungsunterschriften von zur Bezirkstagswahl berechtigten Personen einreichen. Parteien und Wählergruppen können ihre Wahlvorschläge auch miteinander verbinden (Listenverbindung), was sie bis spätestens 3. Mai, 18 Uhr, mitteilen müssen.





Wahlvorschläge: Welche Parteien und Wählergruppen wollen ins pfälzische Parlament einziehen? Parteien und Wählergruppen sind jetzt zur Teilnahme an Bezirkstagswahl aufgerufen.




Insgesamt wählt die pfälzische Bevölkerung 29 Mitglieder in den Bezirkstag Pfalz. Die Listenwahl auf gelbem Wahlzettel findet im Rahmen der Kommunal- sowie Europawahl alle fünf Jahre statt. In einem Wahlvorschlag dürfen höchstens 58 Bewerberinnen und Bewerber benannt werden, für die auch noch Nachfolgerinnen oder Nachfolger aufgestellt werden können, für den Fall, dass ein gewähltes Mitglied während der Wahlperiode ausscheidet. Die benannten Personen dürfen jeweils nur in einem Wahlvorschlag für die Bezirkstagswahl aufgeführt werden. Alle erforderlichen Unterlagen nimmt für den Bezirkswahlleiter, den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder, die Verwaltung des Bezirksverbands Pfalz in Kaiserslautern, Bismarckstraße 17, entgegen. Wer Unterlagen benötigt oder Fragen hat, wende sich an die Telefonnummer 0631 3647-167. Informationen über den Bezirksverband Pfalz stehen unter www.bv-pfalz.de bereit.


Öffentliche Bekanntmachungen zur Kommunalwahl 2019

Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl der Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister sowie Bürgermeisterinnen/Bürgermeister

Ergänzend zur Bekanntmachung des Landrates vom 31.01.2019 über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen wird Folgendes bekannt gegeben:

Bekanntmachung des Wahlleiters der Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Ortsgemeinderats sowie für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters

Bekanntmachung der Wahlleiterin der Ortsgemeinde Hochdorf-Assenheim über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Ortsgemeinderats sowie für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters

Bekanntmachung des Wahlleiters der Ortsgemeinde Rödersheim-Gronau über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Ortsgemeinderats sowie für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters

Bekanntmachung des Wahlleiters der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Verbandsgemeinderates

Mehr Infos rund um die Kommunalwahl gibt es auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung sowie unter www.kommunalwahl-rlp.de.


(05.02.2019/zuletzt aktualisiert 16.04.2019)