Aktuelle Ratssitzungen online

Einige Ratssitzungen fanden coronabedingt online statt. Der öffentliche Teil stand hierbei jedem ebenfalls online offen. Nun soll wissenschaftlich untersucht werden, wie das funktioniert hat, wo es zukünftig Verbesserungspotenzial gibt und was vielleicht überhaupt nicht möglich ist. Hier finden Sie drei Fragebögen, jeweils für Gremienvorsitzende, -mitglieder und die Öffentlichkeit. Bis 10. September kann man an der Umfrage teilnehmen und damit einen wichtigen Beitrag für die Ratsarbeit in Ausnahmesituationen leisten. 

Aktuelle Online-Ratssitzungen

Mit dem Sechsten Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 3. Juni 2020 in der Fassung vom 17. Dezember 2020 hat der Landesgesetzgeber anlässlich der Corona-Pandemie mit § 35 Abs. 3 GemO die Möglichkeit geschaffen, bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen Beschlüsse der kommunalen Gremien in schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenz zu fassen. Diese Vorschrift ist bis zum 31. Dezember 2021 mit wissenschaftlicher Unterstützung zu evaluieren.

 

Zur Durchführung der Evaluierung benötigen wir Ihre Mithilfe!

Das Ministerium des Innern und für Sport (MdI) hat mit wissenschaftlicher Begleitung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden drei Fragebögen entwickelt, die sich an die Gremienvorsitzenden, die Gremienmitglieder sowie die Öffentlichkeit richten.

  • Fragebogen für die Einwohnerinnen und Einwohnern der Verbandsgemeinde:

https://www.foev-speyer.de/Ratssitzungen

  •  Fragebogen für die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinden und Ortsbezirke:

https://www.foev-speyer.de/Ratssitzungen

 

Eine Teilnahme an der Befragung ist bis einschließlich 10. September 2021 möglich.

  


(19.07.2021)

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